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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Aktualisiert am 1. Oktober 2019

For customers outside of Switzerland, Germany or Austria, see our English version of our General Terms & Conditions (GTC).

Anwendungsbereich & Geltung

  1. Diese AGB regeln Abschluss, Inhalt und Abwicklung von Auftragsverhältnissen und die Erbringung von Dienstleistungen durch Rocket Science AG.
  2. Diese AGB gelten als angenommen, wenn der Auftraggeber bei Rocket Science AG bestellt und im Angebot oder in der Bestellbestätigung darauf verwiesen wird. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers sind wegbedungen.

Angebot & Bestellung

  1. Reicht Rocket Science AG ein Angebot ein, gilt dieses während der im Angebot genannten Frist. Fehlen entsprechende Angaben, bleibt Rocket Science AG 30 Tage gebunden.
  2. Bestellungen sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich erteilt oder nachträglich schriftlich bestätigt werden. Elektronische Bestellungen sind verbindlich, wenn dies in einer schriftlichen Vereinbarung zwischen den Parteien vorgesehen ist. Bei Widerspruch zwischen der Bestellbestätigung und der ursprünglichen Offerte, gilt die ursprüngliche Offerte.

Ausführung

  1. Rocket Science AG verpflichtet sich zur getreuen und sorgfältigen Ausführung der vereinbarten Leistung, schuldet jedoch keinen Erfolg.

Beizug von Dritten

  1. Rocket Science AG ist ermächtigt, Dritte zur Leistungserbringung beizuziehen.
  2. Rocket Science AG bleibt gegenüber dem Auftraggeber für das Erbringen der Leistungen verantwortlich.

Vergütung & Spesen

  1. Der Auftraggeber leistet eine Vergütung, welche die im Vertrag vereinbarten Leistungen abgilt. Wenn nicht ausdrücklich anders vereinbart, gilt sie netto, exklusive Steuern und Abgaben ohne Abzüge.
  2. Die zur Leistungserbringung angemessenen Unterkunft-, Reise- und Transportkosten inkl. Reisezeit sowie weitere Spesen werden vom Auftraggeber zusätzlich vergütet. Im Falle von Dienstleistungen ausserhalb der Räumlichkeiten der Rocket Science AG wird ein täglicher Pauschalbetrag von 80 CHF für Mahlzeiten verrechnet. Alle anderen Spesen werden nach Aufwand und mindestens alle zwei Wochen abgerechnet.

Zahlungsbedingungen

  1. Wenn nicht anders vereinbart, werden die Zahlungen sofort fällig und sind innert 10 Tagen ab Rechnungsdatum ohne jeden Abzug an Rocket Science AG zahlbar.
  2. Rocket Science AG kann Teilzahlungen (wie Anzahlungen) verlangen.
  3. Die Zahlungstermine sind auch dann einzuhalten, wenn die Leistungen aus Gründen, die Rocket Science AG nicht zu vertreten hat, verzögert werden.

Termine & Verzug

  1. Termine sind eingehalten, wenn bis zu deren Ablauf die entsprechend vereinbarten Leistungen von Rocket Science AG erbracht worden sind.
  2. Kann Rocket Science AG einen Termin aus Gründen, die nicht durch sie zu vertreten sind, nicht einhalten (z.B. wegen nicht erfüllter Mitwirkungspflichten des Auftraggebers oder Verschulden Dritter), verlängert er sich angemessen.

Erfüllungsort

  1. Soweit nicht anders vereinbart, gilt als Erfüllungsort der Standort von Rocket Science AG.
  2. Nutzen und Gefahr gehen mit der Bereitstellung am Erfüllungsort auf den Vertragspartner über.

Haftung

  1. Rocket Science AG haftet ausschliesslich für grobfahrlässig oder vorsätzlich verursachte Vertragsverletzungen. Die Haftung für Hilfspersonen ist ausdrücklich ausgeschlossen.
  2. Ebenfalls ausgeschlossen ist die Haftung für Vermögensschäden jeglicher Art (wie Betriebsunterbruch, Umsatzausfall, Reputationsschaden, Kosten aufgrund Produkterückruf, ..).

Kündigung & Widerruf

  1. Die Parteien können den Vertrag jederzeit schriftlich kündigen respektive widerrufen.
  2. Bei Vertragsauflösung gemäss vorheriger Ziffer hat Rocket Science AG Anspruch auf Vergütung der bereits erbrachten Leistungen sowie einer Kündigungsgebühr von 10% des Gesamtbetrages.
  3. Im Falle einer Kündigung zur Unzeit bleiben Schadenersatzansprüche vorbehalten.

Weisungen & Mitwirkung

  1. Weisungen des Auftraggebers sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich erteilt oder nachträglich schriftlich bestätigt werden. Elektronisch erteilte Weisungen sind schriftlichen Weisungen gleichgestellt, sofern sie keine Vertragsänderung darstellen. Blosse Anregungen und Vorschläge des Auftraggebers gelten nicht als Weisungen und sind für die ordnungsgemässe Vertragserfüllung unbeachtlich.
  2. Der Auftraggeber verpflichtet sich, Rocket Science AG alle zwecks Erbringung ihrer Leistungen erforderlichen Unterlagen, Informationen, Software, Modelle, Hardware, Bewilligungen, Zugangs- und Benutzungsrechte etc. rechtzeitig und vollständig zur Verfügung zu stellen.

Neu entstehende Immaterialgüterrechte

  1. Die bei der Leistungserbringung bei Rocket Science AG entstandenen Immaterialgüterrechte (Urheberrechte, Patentrechte usw.), insbesondere an den von Rocket Science AG erstellten Dokumenten, Konzepten und Individualsoftware einschliesslich Quellcode, Programmbeschreibung und Dokumentation in schriftlicher oder maschinell lesbarer Form sowie Hardware, gehören Rocket Science AG.
  2. Der Auftraggeber hat das unübertragbare und nicht ausschliessliche Recht zur Nutzung der neu entstehenden Immaterialgüterrechte im Rahmen des Vertragszwecks. Bei Software umfasst dieses Recht die Nutzung auf der gemäss Vereinbarung vorgesehenen Hardware und ihren Nachfolgesystemen. Bei geändertem Betriebssystem oder höherer Leistungsklasse bedarf die Änderung und Erweiterung des Nutzungsrechts der Zustimmung von Rocket Science AG. Dieses Recht kann durch Rocket Science AG zu jeder Zeit gekündigt werden.
  3. An rechtlich nicht geschützten Ideen, Verfahren und Methoden bleiben beide Parteien nutzungs- und verfügungsberechtigt, jedoch ohne Verpflichtung zur Offenlegung.

Vorbestehende Immaterialgüterrechte

  1. Vorbestehende Immaterialgüterrechte (Urheberrechte, Patentrechte usw.) verbleiben bei Rocket Science AG oder Dritten.
  2. Der Auftraggeber erhält an vorbestehenden Immaterialgüterrechten ein nicht ausschliessliches und unübertragbares Nutzungsrecht für den vereinbarten Zweck. Dieses Recht kann durch Rocket Science AG zu jeder Zeit gekündigt werden.

Gewährleistung

  1. Diese Klausel ist nur im Falle von Produktverkauf durch Rocket Science AG anwendbar und nicht auf Dienstleistungen oder Arbeiten jeglicher Art.
  2. Rocket Science AG gewährleistet, dass der Vertragsgegenstand die vereinbarten sachlichen und rechtlichen Eigenschaften aufweist.
  3. Sofern nicht in der Vertragsurkunde anders geregelt, verjähren die Mängelrechte innert 12 Monaten ab Gefahrenübergang. Der Vertragspartner hat Mängel innerhalb von 7 Kalendertagen seit deren Entdeckung schriftlich zu rügen.
  4. Bei Mangelhaftigkeit des Vertragsgegenstandes leistet Rocket Science AG nach ihrer Wahl Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Weitere Ansprüche des Vertragspartners sind ausdrücklich ausgeschlossen.

Geheimhaltung

  1. Diese Klausel ist nur dann anwendbar, falls die Geheimhaltung explizit durch den Kunden oder Rocket Science AG gefordert wird. Die Anforderung der Geheimhaltung muss schriftlich als Teil der Bestellung vermerkt werden.
  2. Die Parteien behandeln alle Informationen vertraulich, die weder offenkundig noch allgemein zugänglich sind und verwenden diese ausschliesslich zur Erfüllung des Zwecks des abgeschlossenen Vertrages. Die Parteien stellen zudem die vertrauliche Behandlung durch ihre Mitarbeitenden und beigezogenen Spezialisten sicher. Im Zweifel sind die Informationen vertraulich zu behandeln.
  3. Vertrauliche Informationen einer Partei umfassen nicht solche Informationen, die:
    1. der anderen Partei bereits bekannt waren, bevor sie ihm die offenlegende Partei zugänglich gemacht hat;
    2. allgemein bekannt sind oder werden, ohne dass die andere Partei dies zu vertreten hat;
    3. der anderen Partei durch einen Dritten rechtmässig und ohne Weitergabebeschränkungen bekanntgegeben wurden;
    4. von der anderen Partei selbst entwickelt wurden, ohne hierbei die vertraulichen Informationen der geschützten Partei zu nutzen oder sich darauf zu beziehen;
    5. aufgrund eines rechtskräftigen Beschlusses eines Gerichts, einer Aufsichts-, Verwaltungs- oder sonstigen Behörde offengelegt werden müssen. Diesfalls hat die zur Offenlegung verpflichtete Partei die andere unverzüglich über den Beschluss zu informieren und von dieser angestrebte Schutzanordnungen zu unterstützen.
  4. Diese Geheimhaltungspflicht besteht schon vor Vertragsabschluss und gilt für einen Zeitraum von 3 Jahren nach Beendigung des Vertragsverhältnisses.
  5. Ohne Zustimmung der anderen Partei ist die Weitergabe von Informationen an Dritte nicht gestattet. Nicht Dritte im Sinne dieser Vereinbarung sind hingegen Unterlieferanten von Rocket Science AG.

Anwendbares Recht & Gerichtsstand

  1. Im Übrigen gilt materielles schweizerisches Recht.
  2. Für alle aus dem Vertragsverhältnis oder in diesem Zusammenhang entstehenden Streitigkeiten sind ausschliesslich die ordentlichen Gerichte am Sitz von Rocket Science AG zuständig.